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Bitcoin-Verbot könnte an Christian Lindner und der FDP scheitern

Wie Handelskontor-News bereits am Mittag berichtete, setzen sich SPD, Grüne und Linke für ein Verbot von Krypto-Dienstleistungen ein, welche auf ökologisch nicht nachhaltigen Konsensmechanismen beruhen, wozu auch die bekannteste Digitaldevise Bitcoin zählt. Gut möglich, dass diese sich an den Liberalen unter Führung von Bundesfinanzminister Christian Lindner die Zähne ausbeißen.

Die FDP macht keinen Hehl aus ihrer Haltung gegenüber Kryptowährungen. Sichtbar beispielsweise an der Antwort von Christian Lindner gegenüber Abgeordnetenwatch.de. Dort heißt es: „Wir Freie Demokraten begrüßen die Weiterentwicklung von Kryptowährungen„.

Näheres ist indes dem FDP-Wahlprogramm aus dem Jahr 2021 zu entnehmen. „Bargeld erhalten, Kryptowährungen fördern„, wie es dort in einer Headline heißt. Bargeld sei beispielsweise deswegen sinnvoll, um der Negativzinspolitik der Europäischen Zentralbank enge Grenzen zu setzen. Für „alternative Tauschmittel“ wie Kryptowährungen sei es hingegen wichtig, einen verlässlichen und rechtlichen Rahmen zu fördern und weiterzuentwickeln.

FDP setzt sich bei Kryptowährungen durch

Der Standpunkt der Liberalen wird auch in einem Interview deutlich, welches BTC-ECHO mit Frank Schäffler, seines Zeichens FDP-Bundestagsabgeordneter, geführt hat. Dieser betont die „sehr offene“ Herangehensweise der FDP in puncto Kryptowerte. Dass sich seine Partei in diesem Kontext wird durchsetzen können, hierin ist er optimistisch, da die „FDP für diesen Bereich über drei Schlüsselministerien verfügt„.

Nicht wenige politische Akteure vertreten die These, dass Kryptowährungen das Potenzial besitzen, Staaten zu destabilisieren – beispielsweise Hillary Clinton. Schäffler – womöglich auch die FDP – hat hier eine konträre Position. Allenfalls autokratische Staaten könnten durch Bitcoin & Co. destabilisiert werden, was ja „vielleicht sogar positiv“ sei.

Raphael Lulay

Politikwissenschaftler, Journalist & Finanzmarktbeobachter u.a. tätig für European Scientist, Block-Builders, zudem Handelskontor-Herausgeber. E-Mail: Kontakt@Raphael-Lulay.de

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