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Änderung in letzter Minute: Bitcoin-Verbot steht wieder zur Abstimmung

Das Bitcoin-Verbot in der Europäischen Union steht nun doch wieder zur Abstimmung. Erst in der vergangenen Woche meldete der Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft und Währung (ECON), dass der Entwurf zur Abstimmung modifiziert wurde, und das Bitcoin-Verbot hierin nicht mehr enthalten sei. Allerdings scheint es abermals zu einer Modifizierung gekommen zu sein, so der Blocktrainer unter Berufung auf Patrick Hansen, ehemaliger „Head of Blockchain“ beim Digitalverband Bitcoin.

Demnach soll am kommenden Montag im Europäischen Parlament jetzt doch über ein de facto-Verbot für Proof-of-Work-Kryptowährungen abgestimmt werden. Hierzu zählt unter anderem Bitcoin.

Zur Disposition steht dabei im konkreten, ob Kryptowährungen, welche als nicht nachhaltig gelten, in Zukunft innerhalb der EU ausgegeben, angeboten oder gehandelt werden dürfen. Im Wortlaut heißt es: „Krypto-Assets unterliegen ökologischen Mindestnachhaltigkeitsstandards in Bezug auf ihren Konsensmechanismus, der zur Validierung von Transaktionen verwendet wird, bevor sie in der Union ausgegeben, angeboten oder zum Handel zugelassen werden„.

Bitcoin Verbot: es bleibt spannend

Folgt man den Worten von Hansen, dann ist die Wahrscheinlichkeit, dass der Ausschuss des Europaparlaments dem Verbot am kommenden Montag zustimmt, sehr groß. Zumal, da aufgrund der kurzfristigen Änderung kaum Zeit mehr bleibe, dem entgegenzuwirken.

Im Anschluss an die Abstimmung kommt es zu einem Trilog zwischen Kommission, Rat und Parlament. Erst dann kann der Entwurf wirksam werden. Doch auch hier zeigt sich Hansen durchaus – aus Sicht der Kryptoszene freilich – pessimistisch. Dass das Gesetz durchgewunken wird, ist nicht unwahrscheinlich, im Gegenteil, die Chance sei „höher denn je„. Allerdings, so aktuelle Erkenntnisse, stehen womöglich beide Entwurfsvorschläge zur Abstimmung.

Raphael Lulay

Politikwissenschaftler, Journalist & Finanzmarktbeobachter u.a. tätig für European Scientist, Block-Builders, zudem Handelskontor-Herausgeber. E-Mail: Kontakt@Raphael-Lulay.de

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